Rechtsprechung
BAG, 20.04.2016 - 7 AZR 657/14 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- lexetius.com
Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrkraft für besondere Aufgaben
- openjur.de
- Bundesarbeitsgericht
Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrkraft für besondere Aufgaben
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 1 Abs 1 S 1 WissZeitVG, § 2 Abs 1 WissZeitVG
Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrkraft für besondere Aufgaben - IWW
§ 17 Satz 2 TzBfG, § ... 7 Halbs. 1 KSchG, § 1 Abs. 1 Satz 5 WissZeitVG, § 17 Satz 1 TzBfG, § 2 Abs. 1 Satz 2 bis Satz 4 WissZeitVG, § 2 Abs. 4 Satz 1 WissZeitVG, § 2 Abs. 1 WissZeitVG, § 2 Abs. 1 Satz 3 WissZeitVG, § 6 WissZeitVG, § 2 Abs. 1 Satz 2 WissZeitVG, § 2 Abs. 1 Nr. 1 HHG, § 2 WissZeitVG, § 2 Abs. 1 Satz 2 und Satz 3 WissZeitVG, § 2 Abs. 1 Satz 4 WissZeitVG, § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG, Art. 5 Abs. 3 GG, § 559 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO
- Wolters Kluwer
Abgrenzung wissenschaftlicher Lehrtätigkeit von unterrichtender Lehrtätigkeit ohne Wissenschaftsbezug; Inhalt und Charakteristika wissenschaftlicher Dienstleistungen
- bag-urteil.com
Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrkraft für besondere Aufgaben
- Betriebs-Berater
Befristung von wissenschaftlichem Personal
- rewis.io
Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrkraft für besondere Aufgaben
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Abgrenzung wissenschaftlicher Lehrtätigkeit von unterrichtender Lehrtätigkeit ohne Wissenschaftsbezug
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrkraft für besondere Aufgaben
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- NJW 2016, 3546
- NZA 2016, 1078
- BB 2016, 1908
Wird zitiert von ... (19) Neu Zitiert selbst (12)
- BAG, 29.04.2015 - 7 AZR 519/13
Befristung nach dem WissZeitVG - wissenschaftliches Personal
Auszug aus BAG, 20.04.2016 - 7 AZR 657/14
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts wahrt auch die Erhebung einer Klage vor dem Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit die Klagefrist des § 17 Satz 1 TzBfG (vgl. etwa BAG 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 10; 2. Juni 2010 - 7 AZR 136/09 - Rn. 13 mwN, BAGE 134, 339) .Für die Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsvertrags ist die im Zeitpunkt ihrer Vereinbarung geltende Rechtslage maßgeblich (vgl. BAG 9. Dezember 2015 - 7 AZR 117/14 - Rn. 27; 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 15; 2. September 2009 - 7 AZR 291/08 - Rn. 10, BAGE 132, 54) .
Das beklagte Land kann als Träger der Hochschule zur Befristung von Arbeitsverträgen mit wissenschaftlichem Personal von den Möglichkeiten des WissZeitVG Gebrauch machen (BAG 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 16; 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 18, BAGE 138, 91) .
Es kommt nicht auf Begriffsbezeichnungen oder Zuordnungsdefinitionen nach den landeshochschulrechtlichen Regelungen an (BAG 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 20) .
Sie ist nach Aufgabenstellung und anzuwendender Arbeitsmethode darauf angelegt, neue Erkenntnisse zu gewinnen und zu verarbeiten, um den Erkenntnisstand der jeweiligen wissenschaftlichen Disziplin zu sichern oder zu erweitern (BAG 9. Dezember 2015 - 7 AZR 117/14 - Rn. 30; 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 21 mwN; 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 35, BAGE 138, 91; 19. März 2008 - 7 AZR 1100/06 - Rn. 33, BAGE 126, 211) .
Die Wissenschaftlichkeit der Lehre setzt voraus, dass dem Lehrenden die Möglichkeit zur eigenständigen Forschung und Reflexion verbleibt (vgl. BAG 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 22; 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 35 bis 45 mwN, BAGE 138, 91) .
Die Möglichkeit der Nutzung wissenschaftlicher Einrichtungen außerhalb der Dienstzeit genügt nicht (BAG 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 23) .
Die restliche Zeit stand ihr - zumindest auch - zur Vor- und Nachbereitung der Lehrveranstaltungen zur Verfügung, ebenso die vorlesungsfreie Zeit (vgl. zu letzterem Gesichtspunkt auch BAG 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 36; 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 26) .
- BAG, 20.01.2016 - 7 AZR 376/14
Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrkräfte für besondere Aufgaben
Auszug aus BAG, 20.04.2016 - 7 AZR 657/14
Ebenso wenig kann der Arbeitgeber durch die Zuweisung wissenschaftlicher Tätigkeiten nach Vertragsschluss den personellen Anwendungsbereich des WissZeitVG nachträglich herbeiführen (BAG 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 34) .Es kann dahinstehen, ob überhaupt und ggf. inwieweit dieser Erfahrungssatz des Landesarbeitsgerichts Gültigkeit beansprucht (zweifelnd insoweit schon BAG 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 36) .
Die restliche Zeit stand ihr - zumindest auch - zur Vor- und Nachbereitung der Lehrveranstaltungen zur Verfügung, ebenso die vorlesungsfreie Zeit (vgl. zu letzterem Gesichtspunkt auch BAG 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 36; 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 26) .
Das Landesarbeitsgericht hat zutreffend entschieden, dass die vom Senat für Sachgrundbefristungen entwickelten Grundsätze des institutionellen Rechtsmissbrauchs (vgl. st. Rspr. des Senats seit BAG 18. Juli 2012 - 7 AZR 443/09 - BAGE 142, 308) bei Befristungen nach § 2 Abs. 1 WissZeitVG grundsätzlich keine Anwendung finden, weil sich die zeitlichen Grenzen für den Abschluss befristeter Arbeitsverträge in diesen Fällen aus den Sonderregelungen des § 2 Abs. 1 WissZeitVG ergeben, die ihrerseits durch die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre (Art. 5 Abs. 3 GG) gerechtfertigt sind (BAG 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 37; 9. Dezember 2015 - 7 AZR 117/14 - Rn. 46) .
- BAG, 01.06.2011 - 7 AZR 827/09
Persönlicher Geltungsbereich des WissZeitVG
Auszug aus BAG, 20.04.2016 - 7 AZR 657/14
Die am 21. September 2011 vereinbarte Befristung unterfällt nicht einer der auf andere Rechtsgrundlagen verweisenden Übergangsregelungen nach § 6 WissZeitVG (vgl. hierzu BAG 24. August 2011 - 7 AZR 228/10 - Rn. 19, BAGE 139, 109; 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 16 f., BAGE 138, 91) .Das beklagte Land kann als Träger der Hochschule zur Befristung von Arbeitsverträgen mit wissenschaftlichem Personal von den Möglichkeiten des WissZeitVG Gebrauch machen (BAG 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 16; 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 18, BAGE 138, 91) .
Sie ist nach Aufgabenstellung und anzuwendender Arbeitsmethode darauf angelegt, neue Erkenntnisse zu gewinnen und zu verarbeiten, um den Erkenntnisstand der jeweiligen wissenschaftlichen Disziplin zu sichern oder zu erweitern (BAG 9. Dezember 2015 - 7 AZR 117/14 - Rn. 30; 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 21 mwN; 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 35, BAGE 138, 91; 19. März 2008 - 7 AZR 1100/06 - Rn. 33, BAGE 126, 211) .
Die Wissenschaftlichkeit der Lehre setzt voraus, dass dem Lehrenden die Möglichkeit zur eigenständigen Forschung und Reflexion verbleibt (vgl. BAG 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 22; 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 35 bis 45 mwN, BAGE 138, 91) .
- BAG, 09.12.2015 - 7 AZR 117/14
Befristung nach dem WissZeitVG - Verlängerung
Auszug aus BAG, 20.04.2016 - 7 AZR 657/14
Für die Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsvertrags ist die im Zeitpunkt ihrer Vereinbarung geltende Rechtslage maßgeblich (vgl. BAG 9. Dezember 2015 - 7 AZR 117/14 - Rn. 27; 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 15; 2. September 2009 - 7 AZR 291/08 - Rn. 10, BAGE 132, 54) .Sie ist nach Aufgabenstellung und anzuwendender Arbeitsmethode darauf angelegt, neue Erkenntnisse zu gewinnen und zu verarbeiten, um den Erkenntnisstand der jeweiligen wissenschaftlichen Disziplin zu sichern oder zu erweitern (BAG 9. Dezember 2015 - 7 AZR 117/14 - Rn. 30; 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 21 mwN; 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 35, BAGE 138, 91; 19. März 2008 - 7 AZR 1100/06 - Rn. 33, BAGE 126, 211) .
Das Landesarbeitsgericht hat zutreffend entschieden, dass die vom Senat für Sachgrundbefristungen entwickelten Grundsätze des institutionellen Rechtsmissbrauchs (vgl. st. Rspr. des Senats seit BAG 18. Juli 2012 - 7 AZR 443/09 - BAGE 142, 308) bei Befristungen nach § 2 Abs. 1 WissZeitVG grundsätzlich keine Anwendung finden, weil sich die zeitlichen Grenzen für den Abschluss befristeter Arbeitsverträge in diesen Fällen aus den Sonderregelungen des § 2 Abs. 1 WissZeitVG ergeben, die ihrerseits durch die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre (Art. 5 Abs. 3 GG) gerechtfertigt sind (BAG 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 37; 9. Dezember 2015 - 7 AZR 117/14 - Rn. 46) .
- BGH, 23.09.2014 - VI ZR 358/13
Kein Anspruch eines Arztes auf Löschung seiner Daten aus einem …
Auszug aus BAG, 20.04.2016 - 7 AZR 657/14
Sie kann jedoch vom Senat nach § 559 Abs. 1 Satz 1 ZPO aufgrund der Bezugnahme im Berufungsurteil auf den Tatbestand der Entscheidung des Arbeitsgerichts und die dortige Bezugnahme auf die zwischen den Parteien gewechselten Schriftsätze berücksichtigt werden (vgl. insoweit etwa BGH 23. September 2014 - VI ZR 358/13 - Rn. 20 mwN, BGHZ 202, 242) . - BVerfG, 13.04.2010 - 1 BvR 216/07
Fachhochschullehrer
Auszug aus BAG, 20.04.2016 - 7 AZR 657/14
Würde man wissenschaftliche Lehre nur dann annehmen, wenn sie sich als Resultat eigener Forschung darstellt, wäre auch ein Großteil der Lehre an Universitäten nicht als wissenschaftlich zu qualifizieren, was dem Grundrechtsschutz für die Freiheit der Lehre nicht gerecht würde (vgl. BVerfG 13. April 2010 - 1 BvR 216/07 - Rn. 50, BVerfGE 126, 1;… BAG 29. April 2015 - 7 ABR 519/13 - aaO) . - BAG, 18.07.2012 - 7 AZR 443/09
Vertretungsbefristung - Rechtsmissbrauchskontrolle
Auszug aus BAG, 20.04.2016 - 7 AZR 657/14
Das Landesarbeitsgericht hat zutreffend entschieden, dass die vom Senat für Sachgrundbefristungen entwickelten Grundsätze des institutionellen Rechtsmissbrauchs (vgl. st. Rspr. des Senats seit BAG 18. Juli 2012 - 7 AZR 443/09 - BAGE 142, 308) bei Befristungen nach § 2 Abs. 1 WissZeitVG grundsätzlich keine Anwendung finden, weil sich die zeitlichen Grenzen für den Abschluss befristeter Arbeitsverträge in diesen Fällen aus den Sonderregelungen des § 2 Abs. 1 WissZeitVG ergeben, die ihrerseits durch die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre (Art. 5 Abs. 3 GG) gerechtfertigt sind (BAG 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 37; 9. Dezember 2015 - 7 AZR 117/14 - Rn. 46) . - BAG, 19.03.2008 - 7 AZR 1100/06
Befristung - staatliche Forschungseinrichtung
Auszug aus BAG, 20.04.2016 - 7 AZR 657/14
Sie ist nach Aufgabenstellung und anzuwendender Arbeitsmethode darauf angelegt, neue Erkenntnisse zu gewinnen und zu verarbeiten, um den Erkenntnisstand der jeweiligen wissenschaftlichen Disziplin zu sichern oder zu erweitern (BAG 9. Dezember 2015 - 7 AZR 117/14 - Rn. 30; 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 21 mwN; 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 35, BAGE 138, 91; 19. März 2008 - 7 AZR 1100/06 - Rn. 33, BAGE 126, 211) . - BAG, 24.08.2011 - 7 AZR 228/10
Befristungsdauer in der Postdoc-Phase
Auszug aus BAG, 20.04.2016 - 7 AZR 657/14
Die am 21. September 2011 vereinbarte Befristung unterfällt nicht einer der auf andere Rechtsgrundlagen verweisenden Übergangsregelungen nach § 6 WissZeitVG (vgl. hierzu BAG 24. August 2011 - 7 AZR 228/10 - Rn. 19, BAGE 139, 109; 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 16 f., BAGE 138, 91) . - BAG, 02.06.2010 - 7 AZR 136/09
Befristung - Vertretung - sonstiger Sachgrund
Auszug aus BAG, 20.04.2016 - 7 AZR 657/14
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts wahrt auch die Erhebung einer Klage vor dem Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit die Klagefrist des § 17 Satz 1 TzBfG (vgl. etwa BAG 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 10; 2. Juni 2010 - 7 AZR 136/09 - Rn. 13 mwN, BAGE 134, 339) . - LAG Hessen, 28.05.2014 - 2 Sa 1548/13
Anwendungsbereich WissZeitVG - Lehrkräfte für besondere Aufgaben
- BAG, 02.09.2009 - 7 AZR 291/08
Befristung - Hochschule - Bereich Medizin
- BAG, 28.09.2016 - 7 AZR 549/14
Befristung nach dem WissZeitVG - Haushaltsbefristung - Verhältnis von WissZeitVG …
Sie ist nach Aufgabenstellung und anzuwendender Arbeitsmethode darauf angelegt, neue Erkenntnisse zu gewinnen und zu verarbeiten, um den Erkenntnisstand der jeweiligen wissenschaftlichen Disziplin zu sichern oder zu erweitern (BAG 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 18 f.; 9. Dezember 2015 - 7 AZR 117/14 - Rn. 30; 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 21 mwN; 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 35, BAGE 138, 91) .Die Wissenschaftlichkeit der Lehre setzt voraus, dass dem Lehrenden die Möglichkeit zur eigenständigen Forschung und Reflexion verbleibt (vgl. BAG 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 20; 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 22; 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 35 bis 45 mwN, BAGE 138, 91) .
Die Möglichkeit der Nutzung wissenschaftlicher Einrichtungen außerhalb der Dienstzeit genügt nicht (BAG 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 20; 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 23) .
Ebenso wenig kann der Arbeitgeber durch die Zuweisung wissenschaftlicher Tätigkeiten nach Vertragsschluss den personellen Anwendungsbereich des WissZeitVG nachträglich herbeiführen (BAG 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 21; 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 34) .
Daher gehören Lehrkräfte für besondere Aufgaben zum "wissenschaftlichen Personal" nach § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG, wenn die von ihnen auszuführende Tätigkeit wissenschaftlichen Zuschnitt hat (vgl. etwa für eine Lehrkraft für besondere Aufgaben mit einer Lehrtätigkeit am Institut für Romanistik in der Abteilung französische Literatur- und Kulturwissenschaften BAG 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 -) .
- BAG, 30.08.2017 - 7 AZR 524/15
Befristung - WissZeitVG - Verlängerung - Einverständnis
Das beklagte Land kann als Träger der Hochschule von den Möglichkeiten des WissZeitVG zur Befristung von Arbeitsverträgen mit wissenschaftlichem Personal Gebrauch machen (BAG 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 15; 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 16; 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 18, BAGE 138, 91) .Es kommt nicht auf Begriffsbezeichnungen oder Zuordnungsdefinitionen nach den landeshochschulrechtlichen Regelungen an (BAG 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 18; 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 20) .
Sie ist nach Aufgabenstellung und anzuwendender Arbeitsmethode darauf angelegt, neue Erkenntnisse zu gewinnen und zu verarbeiten, um den Erkenntnisstand der jeweiligen wissenschaftlichen Disziplin zu sichern oder zu erweitern (BAG 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 19; 9. Dezember 2015 - 7 AZR 117/14 - Rn. 30, BAGE 153, 365; 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 21 mwN; 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 35, BAGE 138, 91; 19. März 2008 - 7 AZR 1100/06 - Rn. 33, BAGE 126, 211) .
Die Wissenschaftlichkeit der Lehre setzt voraus, dass dem Lehrenden die Möglichkeit zur eigenständigen Forschung und Reflexion verbleibt (vgl. BAG 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 20; 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 22; 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 35 bis 45 mwN, BAGE 138, 91) .
Die Möglichkeit der Nutzung wissenschaftlicher Einrichtungen außerhalb der Dienstzeit genügt nicht (BAG 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 20; 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 23) .
Es kann dahinstehen, ob und inwieweit ein solcher Erfahrungssatz Gültigkeit beansprucht (vgl. zu ähnlichen Erwägungen: BAG 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 24; 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 36) .
- BAG, 21.03.2018 - 7 AZR 437/16
Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrtätigkeit
Das beklagte Land kann als Träger der Hochschule von den Möglichkeiten des WissZeitVG zur Befristung von Arbeitsverträgen mit wissenschaftlichem Personal Gebrauch machen (…BAG 30. August 2017 - 7 AZR 524/15 - Rn. 15; 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 15;… 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 18, BAGE 138, 91) .Es kommt nicht auf Begriffsbezeichnungen oder Zuordnungsdefinitionen nach den landeshochschulrechtlichen Regelungen an (…BAG 30. August 2017 - 7 AZR 524/15 - Rn. 17; 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 18;… 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 20) .
Sie ist nach Aufgabenstellung und anzuwendender Arbeitsmethode darauf angelegt, neue Erkenntnisse zu gewinnen und zu verarbeiten, um den Erkenntnisstand der jeweiligen wissenschaftlichen Disziplin zu sichern oder zu erweitern (…BAG 30. August 2017 - 7 AZR 524/15 - Rn. 18; 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 19;… 9. Dezember 2015 - 7 AZR 117/14 - Rn. 30, BAGE 153, 365;… 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 21;… 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 35, BAGE 138, 91;… 19. März 2008 - 7 AZR 1100/06 - Rn. 33, BAGE 126, 211) .
Die Wissenschaftlichkeit der Lehre setzt voraus, dass dem Lehrenden die Möglichkeit zur eigenständigen Forschung und Reflexion verbleibt (…vgl. BAG 30. August 2017 - 7 AZR 524/15 - Rn. 19; 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 20;… 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 22;… 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 35 bis 45 mwN, BAGE 138, 91) .
Die Möglichkeit der Nutzung wissenschaftlicher Einrichtungen außerhalb der Dienstzeit genügt nicht (BAG 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 20;… 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 23) .
Es kann dahinstehen, ob und inwieweit ein solcher Erfahrungssatz Gültigkeit beansprucht (…vgl. zu ähnlichen Erwägungen: BAG 30. August 2017 - 7 AZR 524/15 - Rn. 23; 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 24;… 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 36) .
- BAG, 20.05.2020 - 7 AZR 72/19
Befristung - Wissenschaftliches Personal an Hochschulen - Höchstbefristungsdauer
Das beklagte Land kann als Träger der Hochschule von den Möglichkeiten des WissZeitVG zur Befristung von Arbeitsverträgen mit wissenschaftlichem Personal Gebrauch machen (BAG 25. April 2018 - 7 AZR 181/16 - Rn. 21; 30. August 2017 - 7 AZR 524/15 - Rn. 15, BAGE 160, 117; 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 15; 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 18, BAGE 138, 91) . - BAG, 19.12.2018 - 7 AZR 79/17
Befristung nach WissZeitVG - künstlerisches Personal
Es kommt nicht auf Begriffsbezeichnungen oder Zuordnungsdefinitionen nach den landeshochschulrechtlichen Regelungen an (…vgl. BAG 25. April 2018 - 7 AZR 82/16 - Rn. 15;… 21. März 2018 - 7 AZR 437/16 - Rn. 18;… 30. August 2017 - 7 AZR 524/15 - Rn. 17, BAGE 160, 117; 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 18;… 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 20) .Sie ist nach Aufgabenstellung und anzuwendender Arbeitsmethode darauf angelegt, neue Erkenntnisse zu gewinnen und zu verarbeiten, um den Erkenntnisstand der jeweiligen wissenschaftlichen Disziplin zu sichern oder zu erweitern (…BAG 25. April 2018 - 7 AZR 82/16 - Rn. 16;… 21. März 2018 - 7 AZR 437/16 - Rn. 19;… 30. August 2017 - 7 AZR 524/15 - Rn. 18, BAGE 160, 117; 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 19;… 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 21) .
Die Wissenschaftlichkeit der Lehre setzt voraus, dass dem Lehrenden die Möglichkeit zur eigenständigen Forschung und Reflexion verbleibt (…vgl. ausführlich BAG 25. April 2018 - 7 AZR 82/16 - Rn. 17;… 21. März 2018 - 7 AZR 437/16 - Rn. 20;… 30. August 2017 - 7 AZR 524/15 - Rn. 19, BAGE 160, 117; 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 20;… 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 35 bis 45 mwN, BAGE 138, 91) .
Diese Prüfung wird das Landesarbeitsgericht unter Zugrundelegung der vom Senat entwickelten Grundsätze (…vgl. hierzu grundlegend BAG 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 35 bis 45 mwN, BAGE 138, 91;… vgl. auch BAG 25. April 2018 - 7 AZR 82/16 - Rn. 15 bis 18;… 21. März 2018 - 7 AZR 437/16 - Rn. 18 bis 21;… 30. August 2017 - 7 AZR 524/15 - Rn. 17 bis 20, BAGE 160, 117;… 28. September 2016 - 7 AZR 549/14 - Rn. 18 bis 21; 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 18 bis 21;… 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 28 bis 30;… 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 20 bis 23) zu prüfen haben.
Dabei wird es zu berücksichtigen haben, dass zu der Lehrtätigkeit der Klägerin nicht nur die Unterrichtserteilung selbst, sondern auch die Vor- und Nachbereitung ihrer Lehrveranstaltungen gehört (…vgl. BAG 21. März 2018 - 7 AZR 437/16 - Rn. 31;… 30. August 2017 - 7 AZR 524/15 - Rn. 26, BAGE 160, 117; 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 27;… 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 36;… 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 26) .
- OVG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2023 - 6 B 1034/23
Fall Aslan: Widerruf des Lehrauftrags rechtswidrig
vgl. BVerfG, Urteil vom 29.5.1973 - 1 BvR 424/71 und 1 BvR 325/72 -, BVerfGE 35, 79 = juris Rn. 92 f. und Beschluss vom 13.4.2010 - 1 BvR 216/07 -, BVerfGE 126, 1 = juris Rn. 50; BAG, Urteil vom 20.4.2016 - 7 AZR 657/14 -, NJW 2016, 3546 = juris Rn. 19 m. w. N. - BAG, 25.04.2018 - 7 AZR 82/16
Befristung - Wissenschaftliches Personal - Lehrkraft für besondere Aufgaben - …
Es kommt nicht auf Begriffsbezeichnungen oder Zuordnungsdefinitionen nach den landeshochschulrechtlichen Regelungen - hier des § 42 HG NRW - an (…BAG 30. August 2017 - 7 AZR 524/15 - Rn. 17; 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 18;… 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 20) .Sie ist nach Aufgabenstellung und anzuwendender Arbeitsmethode darauf angelegt, neue Erkenntnisse zu gewinnen und zu verarbeiten, um den Erkenntnisstand der jeweiligen wissenschaftlichen Disziplin zu sichern oder zu erweitern (…BAG 30. August 2017 - 7 AZR 524/15 - Rn. 18; 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 19;… 9. Dezember 2015 - 7 AZR 117/14 - Rn. 30, BAGE 153, 365;… 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 21 mwN;… 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 35, BAGE 138, 91;… 19. März 2008 - 7 AZR 1100/06 - Rn. 33, BAGE 126, 211) .
Die Wissenschaftlichkeit der Lehre setzt voraus, dass dem Lehrenden die Möglichkeit zur eigenständigen Forschung und Reflexion verbleibt (…vgl. BAG 30. August 2017 - 7 AZR 524/15 - Rn. 19; 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 20;… 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 22;… 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 35 bis 45 mwN, BAGE 138, 91) .
Die Möglichkeit der Nutzung wissenschaftlicher Einrichtungen außerhalb der Dienstzeit genügt nicht (…BAG 30. August 2017 - 7 AZR 524/15 - Rn. 19; 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 20;… 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 23) .
- BAG, 21.08.2019 - 7 AZR 563/17
Befristung nach WissZeitVG - Höchstbefristungsdauer in der Postdoc-Phase - …
Dies ist zwar vom Landesarbeitsgericht nicht ausdrücklich festgestellt worden, kann jedoch vom Senat nach § 559 Abs. 1 Satz 1 ZPO aufgrund der Bezugnahme im Berufungsurteil auf die zwischen den Parteien gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen berücksichtigt werden (BAG 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 26; BGH 23. September 2014 - VI ZR 358/13 - Rn. 20 mwN, BGHZ 202, 242) . - LAG Mecklenburg-Vorpommern, 15.11.2016 - 2 Sa 384/15
Befristung - wissenschaftliches Personal - Verlängerung
Anwendungsfall der Rechtsprechung des BAG zum Begriff des wissenschaftlichen Personals im Sinne von § 1 Absatz 1 WissZeitVG (BAG 28. September 2016 - 7 AZR 549/14 - NZA 2017, 249; BAG 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - NJW 2016, 3546; BAG 9. Dezember 2015 - 7 AZR 117/14 - AP Nr. 4 zu § 2 WissZeitVG = NZA 2016, 552; 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - NZA 2016, 552; in diesem Sinne auch LAG Mecklenburg-Vorpommern 26. Februar 2015 - 5 Sa 166/14 - LAGE § 2 WissZeitVG Nr. 6 = ZTR 2015, 589).Sie ist nach Aufgabenstellung und anzuwendender Arbeitsmethode darauf angelegt, neue Erkenntnisse zu gewinnen und zu verarbeiten, um den Erkenntnisstand der jeweiligen wissenschaftlichen Disziplin zu sichern oder zu erweitern (BAG 28. September 2016 - 7 AZR 549/14 - NZA 2017, 249; BAG 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - NJW 2016, 3546; BAG 9. Dezember 2015 - 7 AZR 117/14 - AP Nr. 4 zu § 2 WissZeitVG = NZA 2016, 552; 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - NZA 2016, 552; in diesem Sinne auch LAG Mecklenburg-Vorpommern 26. Februar 2015 - 5 Sa 166/14 - LAGE § 2 WissZeitVG Nr. 6 = ZTR 2015, 589).
Ebenso wenig kann der Arbeitgeber durch die Zuweisung wissenschaftlicher Tätigkeiten nach Vertragsschluss den personellen Anwendungsbereich des WissZeitVG nachträglich herbeiführen (…BAG 28. September 2016 aaO; BAG 20. April 2016 aaO; BAG 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - AP Nr. 3 zu § 1 WissZeitVG = NZA 2016, 824;… LAG Mecklenburg-Vorpommern 26. Februar 2015 aaO).
- BAG, 25.04.2018 - 7 AZR 181/16
Befristung nach dem WissZeitVG - Höchstbefristungsdauer - Verlängerung - …
Die Beklagte kann als Trägerin der Hochschule von den Möglichkeiten des WissZeitVG zur Befristung von Arbeitsverträgen mit wissenschaftlichem Personal Gebrauch machen (…BAG 30. August 2017 - 7 AZR 524/15 - Rn. 15; 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 15;… 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 18, BAGE 138, 91) . - LAG Rheinland-Pfalz, 12.02.2020 - 7 Sa 291/19
Befristung - Arbeitsverhältnis - wissenschaftliches Personal - Unerheblichkeit …
- LAG München, 31.08.2016 - 8 Sa 118/16
Künstlerisches Personal
- ArbG Hagen, 19.03.2019 - 4 Ca 1283/18
Befristungsvereinbarung in Arbeitsvertrag - Unwirksamkeit
- LAG Hamm, 16.11.2017 - 17 Sa 418/17
Unwirksame Befristung des Arbeitsverhältnisses einer Lehrkraft für besondere …
- BAG, 20.07.2022 - 7 AZR 239/21
Befristung - Hochschule - Höchstbefristungsdauer
- ArbG Köln, 26.05.2020 - 11 Ca 295/20
- LAG Düsseldorf, 03.11.2016 - 13 Sa 436/16
Befristung; wissenschaftliches Personal
- LAG Hamburg, 19.10.2016 - 3 Sa 53/16
Wissenschaftliches Personal - Entfristungsklage
- VG Magdeburg, 02.08.2022 - 3 A 37/20
"Institutionelle Föderung"; Eingruppierung